Aktuelles - FDP in Hemer Ortsverband und Fraktion

HEMER (22.02.2019)

CDU-FDP-Vorschlag zum Hallenbad

Am Dienstag fällt der Rat der Stadt Hemer die Entscheidung über die Zukunft des Hallenbades. Während Bürgermeister Michael Heilmann eine Minimallösung anstrebt, fordert die SPD eine maximale Lösung, die noch über das heutige Hallenbad hinaus geht.

Um eine ausgewogene Entscheidung zu treffen, die einerseits die Bedarfe und Interessen der Schulen, Vereine und Schwimmer und andererseits die Finanzierbarkeit verbindet, haben CDU und FDP gemeinsam einen Vorschlag erarbeitet. Dieser sieht ein Lehrschwimmbecken vor und ist erheblich flexibler nutzbar, wobei auch eine 1m-Sprungplattform vorgesehen ist. Von den Finanzen her ist dieser Vorschlag etwas teurer als der BM-Vorschlag, aber erhöht den jährlichen Zuschussbedarf auch nicht auf 1,2 Mio. Euro (SPD-Vorschlag). Letzteres würde aller Voraussicht nach zu einer Grundsteuererhöhung von ca. 50 Punkten führen. Das wollen wir ausdrücklich nicht.

Gestern haben unser Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Martin Gropengießer und Vize-Bürgermeister Wolfgang Römer die CDU-FDP-Lösung der Presse vorgestellt und dem Bürgermeister als Antrag für die Sitzung am kommenden Dienstag zugestellt.

Wichtig ist es, dass wir neben den Investitionen in das Hallenbad auch noch Mittel für andere Projekte haben: Feuerwehr, Schulen, Straßen oder Regionale2025.

Der Iserlohner Kreisanzeiger berichtete am 22. Februar auf seiner Hemeraner Lokalseite:


HEMER (19.02.2019)

FDP fragt nach Grüner Welle

Schon seit langem ärgern sich die Bürger darüber, dass der Verkehr auf der Hauptstraße (L 683) sehr zäh fließt. Eine "grüne Welle" gibt es nicht wirklich. Mehrfach schon wurde von der FDP-Fraktion die Optimierung der Ampelschaltung im zuständigen Ausschuss angemahnt. Nach der Entscheidung in 2015 gegen die Einrichtung einer unechten Einbahnstraße im Bereich der Urbecker Straße, empfahl die Verwaltung in 2016 eine Überprüfung der koordinierten Steuerung der Lichtsignalanlagen an der Hauptstraße durch ein externes Ingenieurbüro, um die Signalpläne zu optimieren und so eine Verbesserung des Verkehrsflusses erreichen zu können.

Letztlich geschah aber nichts, es haperte an den vorgesehenen Fördermitteln. Jetzt hat Andrea Lipproß als FDP-Mitglied im zuständigen Hemeraner Ausschuss in Düsseldorf nachgehakt und folgende Auskunft aus dem Verkehrsministerium erhalten:

„Bei der Maßnahme handelt es sich um eine Optimierung der Lichtsignalanlagenkoordinierung (Grüne Welle) im Zuge der L 683 in Hemer, die in das Programm zur „Verbesserung des Verkehrsflusses an Landesstraßen durch digitale Ampelsteuerung“ aufgenommen wurde. Nach Angabe des Landesbetriebes Straßenbau NRW fand am 24.01.2019 eine Vorbesprechung mit dem für die Signalplanung beauftragten Ing.-Büro und der Stadt Hemer statt. Zielsetzung des Gespräches war die Festlegung der Rahmenbedingungen für die Signalplanung, Klärung der offenen Fragen und Benennung einer Zeitschiene für die Umsetzung des Projektes. Das Ing.-Büro hat zugesagt, auf dieser Grundlage kurzfristig ein Angebot einzureichen. Im Zuge der Vertragsschließung wird eine Bearbeitungsfrist für die Signalplanung vorgesehen, die eine anschließende bauliche Umsetzung gem. des o.g. Programms ermöglicht. Seitens der Stadt Hemer und des Landesbetriebes ist die Inbetriebnahme der optimierten Koordinierung im Zuge der L 683 für September 2019 angedacht. Diese Maßnahme liegt im Zeitplan der Umsetzung des „Programm zur Verbesserung des Verkehrsflusses an Landesstraßen durch digitale Ampelsteuerung“.

„So hoffe ich, dass auch nach Plan gearbeitet werden kann! Die ersten Mittel wurden ja schon im Haushaltsplan 2016 bereitgestellt. Zwar sind es nur kleine Stellschrauben, die bei uns verändert werden können, aber immerhin wird die Steuerung besser an die veränderten Verkehrsflüsse nach der Landesgartenschau 2010 angepasst.“, meint FDP-Ratsmitglied Andrea Lipproß.

Experimentierkoffer an Jugendfeuerwehr übergeben

Es hat schon ein wenig gedauert, doch jetzt ist er da!

Die FDP konnte jetzt der Jugendfeuerwehr einen Experimentierkoffer für die Brandschutzausbildung übergeben, der mit dem Erlös bei den Hemeraner Herbsttagen 2018 (aufgestockt durch einige FDP-Mitglieder) angeschafft wurde.

Besonders beeindruckt waren die FDP-Vertreter Andrea Lippross, Bernd Bohm, Manuel López Monrobé sowie Edda und Hans-Jürgen Großmann vom Engagement der zahlreichen Jugendlichen, die mit viel Spaß sich um die Gemeinschaft verdient machen. Das ist Ehrenamt der Zukunft!

Darüber berichtete der Iserlohner Kreisanzeiger auf seiner Hemeraner Seite am 12. Februar.


Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.
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HEMER (04.02.2019)

8. Internationaler Jüberg-Cup

Am Wochenende fand im Grohe-Forum der 8. internationale Jüberg-Cup statt. Wie gewohnt professionell ausgerichtet wurde dieses traditionelle U10-Turnier vom SC Tornado Westig 08. Am Ende setzte sich die Mannschaft von Hannover 96 durch.

Von der FDP waren Bernd Bohm und Edda und Hans-Jürgen Großmann mit von der Partie. Als leidenschaftlicher Hannover 96-Fan freute sich inbesondere Edda Großmann über den Sieg der Niedersachsen und gratulierte den jungen Kickern. "Zeigt mal Euren Profis, wie man ein Turnier gewinnt", gab sie augenzwinkernd den Sportlern mit auf den Heimweg.

Wettbewerbsfähigkeit

FDP wirbt für Standortpolitik

Während andere Länder ihre Standorte fit für die Zukunft machen und attraktiv für Investoren aus aller Welt werden, verweilt Deutschland im Winterschlaf. "Deutschland droht wieder zum kranken Mann Europas zu werden", warnt FDP-Chef Christian Lindner. ...
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HEMER (01.02.2019)

Bericht vom Ortsparteitag

Über unseren Ortsparteitag vom vergangenen Montag hat der Iserlohner Kreisanzeiger in seiner Hemeraner Ausgabe am Mittwoch, 30. Januar folgenden Artikel veröffentlicht:

Es war auch wieder schön, dass viele Kollegen aus den Nachbarstädten an der Veranstaltung teilnahmen.


HEMER (01.02.2019)

Zwei neue Rettungwagen für Hemer

Ein erfreuliches Ereignis: Die Hemeraner Feuer- und Rettungswache kann zwei neue Rettungswagen im Empfang nehmen. Lange hat es gedauert, doch nun stehen sie in der Wache und warten auf (hoffentlich erfolgreiche) Einsätze zum Wohle der Menschen in Hemer.

Das Geld für die Beschaffung hatte der Rat schon länger bereit gestellt, nur brauchen diese Vorgänge (auch wegen des komplizierten Vergaberechtes) verwaltungsintern immer etwas länger. Auch für weitere Fahrzeuge der Feuerwehr hat der Rat das Geld schon bewilligt; es liegt also wieder an der Verwaltung, dies auch umzusetzen.

Bei der Übergabe war die FDP-Fraktion durch Bernd Bohm vertreten.


HEMER (22.01.2019)

Ortsparteitag bei der FDP

Die FDP Hemer veranstaltet am Montag, den 28. Januar ab 19.30 Uhr ihren jährlichen Ortsparteitag in der Gaststätte "Im Bräucken" (Bräuckerstr. 46).

Wie üblich stehen die Rechenschaftsberichte der Ortsvorsitzenden Andrea Lipproß, des Schatzmeisters Björn Zappe und des Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack auf dem Programm. Die Grußworte halten der Kreisvorsitzende Michael Schulte und die Europakandidatin der FDP im Märkischen Kreis Eva Thielen.

Als Gastredner haben die Freien Demokraten den Landtagsabgeordneten Bodo Middeldorf eingeladen. Der studierte Volkswirt mit dem Schwerpunkt Stadt- und Regionalökonomie ist seit 2017 Landtagsabgeordneter der FDP und in dieser Funktion Sprecher für Verkehrspolitik. In diesem Zusammenhang befasst er sich unter anderem auch mit den Themenbereichen Wirtschaft und Energie. In Hemer wird Herr Middeldorf über aktuelle Entwicklungen der Verkehrspolitik in der NRW-Koalition sprechen.

Der Parteitag ist öffentlich und interessierte Gäste sind herzlich eingeladen.