Aktuelles - FDP in Hemer Ortsverband und Fraktion

HEMER (21.11.2017)

Sondierungen in Berlin gescheitert

Zu den gescheiterten Sondierungsverhandlungen von CDU/CSU, FDP und Grünen in Berlin schrieb der Iserlohner Kreisanzeiger auf seiner Hemeraner Seite am 21. November:

HEMER (16.11.2017)

13. Hemeraner Jugendplenum

Zum 13. Mal fand am 16. November in Hemer das Jugendplenum statt, zu dem etwa 50 Schülerinnen und Schüler aller Hemeraner Schulen in der Gesamtschule zusammen kamen.

In der vom Jugendamt organisierten und von Nils Koschinsky professionell moderierten Veranstaltung konnten die Teilnehmer in einer ersten Podiumsrunde ihre Wünsche, Ideen und Kritikpunkte direkt an die Verwaltung und die Vertreter der Politik richten. Die FDP-Fraktion wurde durch Arne Hermann Stopsack vertreten.

Danach gab es etliche Arbeitsgruppen, in denen Projekte und Ideen entwickelt und diskutiert wurden. Auch äußerten die Teilnehmer sehr konkrete Verbesserungswünsche, vor allem natürlich im Bereich der Schulen und Sportstätten.

Haushaltsvorstellung bei FDP-Fraktion

Unmittelbar nach der Einbringung des Haushaltsentwurfes für 2018 am 17.10. im Rat der Stadt Hemer durch Bürgermeister Michael Heilmann und Kämmerer Dr. Bernd Schulte begann die FDP-Fraktion mit ihrer Beratung.

In einem ersten Aufschlag konnte Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack den Kämmerer Dr. Schulte bei den Freien Demokraten begrüßen. Schulte präsentierte das Zahlenwerk und zeigte die Schwerpunkte und inhaltlichen Herausforderungen des Jahres 2018 auf.

Der erste Blick ging allerdings zurück: So war das Haushaltsergebnis Hemers in den vergangenen Jahren immer besser als die Entwurfsplanung. Arne Hermann Stopsack bewertete es als großen Erfolg, dass 2014 und 2015 Überschüsse erzielt wurden; 2016 das Defizit statt 6 nur 2 Mio. Euro betrug und sich für 2017 ein nennenswerter Überschuss abzeichnet. „Die gute Wirtschaft vor Ort und die umsichtige Haushaltspolitik zeigen Erfolge in der Stadtkasse. Es war eine richtige Entscheidung der haushaltstragenden Fraktionen von CDU, SPD und FDP, die vom Bürgermeister 2016 vorgeschlagenen Steuererhöhungen nicht zu beschließen, sondern in vielen Bereichen Einsparungen vorzunehmen. Wir haben zwar weiterhin strukturelle Probleme, sind aber in etlichen Bereichen jetzt auf dem richtigen Weg. Die ursprünglich rechnerisch in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Steuererhöhungen für 2018 wird es nicht geben.“ Ausdrücklich begrüßten die Freien Demokraten, dass es wohl gelingen wird, den Personalbestand der Stadt unter dem Strich nicht weiter zu erhöhen. Damit einher gehen wird auch eine intensive Befassung mit vielen Aspekten der Personalpolitik: vom betrieblichen Gesundheitsmanagement über mehr Flexibilität bis hin zu einer Ausbildungsoffensive.

Ein wichtiges Thema waren die finanziellen Rahmenbedingungen der Kommunen in NRW. Arne Hermann Stopsack sieht hier Rückenwind durch die CDU-FDP-Regierung in Düsseldorf. So werden die Gesamtzuweisungen für die Kommunen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 um über eine Milliarde Euro auf 11,7 Mrd. Euro steigen. Hinzu kommen auch Verbesserungen bei den Pauschalen (z. B. Sportpauschale) und für Hemer eine Summe von 806.880 Euro aus dem Kita-Rettungspaket, um die Kinderbetreuung zu sichern und verbessern können. Als Ratsmitglied fasst Andrea Lipproß zusammen: „Die Interessen der Kommunen sind bei der neuen Regierung in Düsseldorf besser aufgehoben, als das bei der vorherigen Koalition der Fall war.“

In einem zweiten Schritt wird die FDP dann die einzelnen Budgets unter die Lupe nehmen, um in die Beratung in den Fachausschüssen vorzubereiten.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.
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Tiefe geht vor Tempo

Auf den Artikel „Enttäuschender Besuch in Düsseldorf“ der „Elterninitiative G9 jetzt NRW“ vom 20.Oktober erwidern Andrea Lipproß (FDP-Ortsvorsitzende) und Eva Thielen (FDP-Mitglied im Schulausschuss):

Tiefe geht vor Tempo

Im Koalitionsvertrag von CDU und FDP wurde die Leitentscheidung formuliert, dass G9 an den Gymnasien im Jahr 2019/2020 wieder zum Regelfall werden soll. Damit ist das Hauptanliegen der Elterninitiative von der Regierung aufgegriffen und umgesetzt worden.

Das Ministerium für Schule und Bildung unter Leitung der Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) arbeitet aktuell mit Hochdruck an der Umsetzung von G9 und an Maßnahmen zur Verbesserung der Situation an den Gymnasien und anderen Schulformen, sodass am Ende alle Schülerinnen und Schüler profitieren werden. Dies ist auch deshalb mühsam, da viele Interessen seitens unterschiedlicher Verbände, Vereine und Initiativen zu berücksichtigen sind.

Gerade beim Thema Schule ist in den vergangenen Jahren immer wieder der Fehler gemacht worden (z. B. bei der Inklusion oder auch bei der Umstellung auf G8), Entscheidungen schnell durchzudrücken und ohne genaue Vorbereitung und Vorgaben umzusetzen. Die dann in der Praxis auftretenden Probleme gingen zu Lasten der Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Lehrer. Deshalb gilt bei der jetzt anstehenden Umstellung auf G9 der Grundsatz „Tiefe geht vor Tempo“. Für eine gelungene, strukturierte Umsetzung von G9 bedarf es nun einmal Zeit und es sollte nichts überstürzt werden, um Fehler zu vermeiden.
Die Argumente der Elterninitiative wurden bis jetzt selbstverständlich in konstruktivem Austausch aufgenommen. Noch ist das Verfahren auch nicht abgeschlossen. So findet am 08. November 2017 eine öffentliche Anhörung zum Thema G8 / G9 im Landtag statt.

Wir können versichern, dass die Freien Demokraten, allen voran unsere schulpolitische Sprecherin Franziska Müller-Rech, alle Anliegen der Beteiligten nach wie vor sehr ernst nehmen und für einen offenen Dialog zur Verfügung stehen. Das Ziel muss es immer sein, eine Struktur zu finden, die dann auch endlich mal viele Jahre Bestand hat, damit die Schulen in Ruhe ihre eigentliche Aufgabe erledigen können.

Libanon

Der Libanon steht vor einer herausfordernden Aufgabe

Zwei Wochen nach seiner Rücktrittserklärung kehrt der bisherige libanesische Premierminister Saad Hariri in den Libanon zurück. Seine Unterstützer bereiten im ganzen Land Feiern zu seinem Empfang vor. Das zeigt Geschlossenheit und Zuversicht, verschleiert ...
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HEMER (16.10.2017)

Soforthilfen von über 800.000 Euro für Hemers Kindergärten

Der Landtag NRW hat am 12.10.2017 einen Nachtragshaushalt beschlossen. Danach stellt die schwarz-gelbe Landesregierung kurzfristig den Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen Mittel von insgesamt 500 Mio. Euro zur Verfügung.

FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack begrüßt die schnelle Hilfe der Landesregierung: „Auch bei uns in Hemer sind die Kindertageseinrichtungen, trotz großer Anstrengungen der Stadt Hemer, seit Jahren chronisch unterfinanziert. Ich freue mich, dass Hemer nun von den neuen Hilfen profitieren wird. Das Gesetze zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen vom Familienministerium NRW unter der Leitung von Joachim Stamp (FDP) wird voraussichtlich Mitte November in Düsseldorf verabschiedet. Für Hemer werden wir mit Zuschüssen von 806.880 Euro die Kinderbetreuung sichern und verbessern können.“

Darüber hinaus sieht Stopsack weiteren Handlungsbedarf. „Der FDP Fraktion ist es ein Anliegen, die Qualität der Kitas zu steigern und die Öffnungszeiten stärker dem Bedarf der Eltern anzupassen. Damit wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern“.

HEMER (11.10.2017)

FDP-Hemer gratuliert Parteifreund in Partnerstadt zum Wahlsieg

Bodo Broszinski und Arne Hermann Stopsack bei den Feierlichkeiten zu 25. Jahre Deutsche Einheit
Bodo Broszinski und Arne Hermann Stopsack bei den Feierlichkeiten zu 25. Jahre Deutsche Einheit
Am Sonntag fanden in mehreren Städten und Gemeinden Stichwahlen für die Bürgermeisterposten statt. In Hemers Partnerstadt Doberlug-Kirchhain konnte Bodo Broszinski (FDP) die Wahl für sich entscheiden und wurde somit für weitere acht Jahre im Amt bestätigt.

Im ersten Wahlgang kam er auf 45,7% der Stimmen; seine Mitbewerber Sebastian Rudolf (CDU) auf 27,6%, Torsten Drescher (SPD) auf 16,0% sowie Ingo Setzermann (Linke) auf 10,7%. Nach dem ersten Wahlgang hatte sich eine Allianz gegen Broszinski gebildet. Beide unterlegenen Kandidaten der ersten Wahlrunde gaben eine Wahlempfehlung für den Herausforderer von der CDU. Dennoch setzte sich Bodo Broszinski letztlich an der Wahlurne durch. Mit 54,4 Prozent lag der FDP-Mann am Ende deutlich vorn. 2393 Bürger hatten für ihn gestimmt, 2009 für Herausforderer Rudolph. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,2 Prozent.

Für die FDP aus Hemer gratulierten Andrea Lipproß und Arne Hermann Stopsack in einem Schreiben dem Parteifreund ganz herzlich und wünschten ihm eine glückliche Hand für die vor ihm liegenden Aufgaben. Sie gaben ihrer Freude Ausdruck, dass Freie Demokraten aktuell auf allen Ebenen Wahlerfolge feiern können und zeigen, dass die Partei lebendig und im Aufbruch ist.

Nasse Herbsttage

Normalerweise ist das Wetter bei den Hemeraner Herbsttagen immer sonnig und warm. Ganz anders jedoch am Herbsttagesamstag 2017: Dauerregen und kalt.

Die FDP-Hemer war – wie seit 1992 ununterbrochen – wieder samstags mit einem Stand vertreten, wo dieses gegebenenfalls eine Liberale Klönecke eingerichtet war, um sich zu unterhalten, zu entspannen oder einfach nur ein Getränk zu sich zu nehmen oder etwas zu knabbern.

Wegen des Wetter fanden leider nicht ganz so viele Bürger und Bürgerinnen den Weg zu den Freien Demokraten. Das tat der Stimmung jedoch keinen Abbruch; man hatte auch untereinander Spaß.

Danke an die Aktiven, die auch durchnässt durchgehalten haben: Andrea Lippross, Björn Zappe, Jörg Einsiedel, Monika von Reppert, Christine Stopsack, Edda Großmann, Hans-Jürgen Großmann, Bernd Bohm; Peter Brand, Arne Hermann Stopsack, Klaus Hoffmann, Eva Thielen, Jochen Lipproß, Doro Hoffmann und weitere.

Der Erlös der Spendenaktion geht in diesem Jahr an den Förderverein Palliativmedizin in Hemer e.V. Dank dieses Fördervereins kann die Palliativstation in der Hemeraner Paracelsusklinik nun Spenden annehmen, mit denen sich u.a. die Station wohnlicher oder bequemer einrichten lässt. Der letztes Jahr neu gegründete Verein um Bernhard Camminadi und Dr. Katja Sielhorst spart aktuell für die Anschaffung eines umbaufähigen Pflegebettes. Das Bett lässt sich zum Sessel umbauen, ohne dass der Patient aufstehen muss.