Aktuelles - FDP in Hemer Ortsverband und Fraktion

HEMER (11.12.2018)

Haushalt für 2019 einstimmig verabschiedet

Am 11. Dezember hat der Rat der Stadt Hemer einstimmig den Haushalt für 2019 beschlossen. Als Fraktionsvorsitzender hielt Arne Hermann Stopsack für die FDP die Haushaltsrede. In dieser begründetet er die Zustimmung der FDP-Fraktion und stellte die Herausforderungen für die Zukunft dar.


"Unspektakulärer Haushalt – Hemer braucht mehr Tempo!

Liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Michael Heilmann,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus,
meine Damen und Herren!

„Unspektakulär“ – dies könnte als Überschrift über dem Haushaltsentwurf für 2019 und die gesamten Beratungen in den politischen Gremien stehen. Die Beratungen waren von großer Harmonie geprägt, die Änderungen seitens der Politik nur marginal. Das liegt insbesondere daran, dass der Haushalt in einer Kontinuität derjenigen von 2016, 2017 und 2018 steht und diese Entwicklungslinien fortschreibt.

Hervorheben möchte ich gleich zu Anfang den guten und kollegialen Umgang innerhalb der Hemeraner Politik und Verwaltung, der bei allen Meinungsverschiedenheiten immer am Wohl der Stadt orientiert ist sowie von gegenseitigem Respekt geprägt ist. Leider ist das heute nicht mehr in allen politischen Vertretungen so.
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HEMER (22.11.2018)

Hans-Jürgen Großmann für die FDP im Kulturausschuss

Bei den Haushaltsplanberatungen für 2019 setzte sich Hans-Jürgen Großmann, wie schon seit vielen Jahren, sehr engagiert für die Bücherei ein.

Darüber berichtete der Iserlohner Kreisanzeiger am Donnerstag, 22. November 2018:


HEMER/Bad Godesberg (26.11.2018)

Eva Thielen für Europawahl auf NRW-Listenplatz 13

Im Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ihr Europäisches Parlament. Am 17. November 2018 kamen die Delegierten der FDP-NRW zur Landesvertreterversammlung in der Stadthalle in Bad Godesberg zusammen. Hier wurden die Delegierten für den Europaparteitag des FDP-Bundesverbands und Kandidaten des Landesverbands für die gemeinsame Bundesliste zur Europawahl gewählt.

Auch die Delegierten der FDP im Märkischen Kreis waren nach Bonn gereist; unter ihnen die heimische Europakandidatin Eva Thielen. Als Spitzenkandidat wird der Landtagsabgeordnete Moritz Körner (Langenfeld) gewählt, dem Michael Kauch (Dortmund) auf Listenplatz 2 folgt. Beiden wird eine gute Chance auf einen aussichtsreichen Platz auf der Bundesliste eingeräumt. Eva Thielen konnte sich auf der Landesliste den 13. Platz erzielen.

Eva Thielen sieht ihre Aufgabe in erster Linie darin, im Märkischen Kreis für Europa und insbesondere für die Teilnahme an der Europawahl zu werben. Ihre Position lässt sich wie folgt zusammenfassen: „Das Motto der EU „In Vielfalt geeint“ hat heutzutage eine größere Bedeutung als je zuvor. Die kulturelle Vielfalt in Europa macht ihre Offenheit und Toleranz aus, ist aber durch den gewaltigen Rechtsruck, der in vielen Ländern festzustellen ist, massiv bedroht. Dieser Rechtsruck ist teilweise auch der Wut der Bürger geschuldet.

Diese Wut entlädt sich gern am Thema Flüchtlinge, aber diese sind im Grunde nur der Katalysator für die Wut gewesen, die schon lange vorher geschlummert hat. Es ist eine allgemeine Politikverdrossenheit, ja sogar eine aufkommende Demokratieverdrossenheit festzustellen, hervorgerufen durch die ewigen Vertröstungen, die leeren Worthülsen, das ermüdende Gelaber und das allgemeine Nicht-Handeln der Regierungen.

Auf ihre drängenden Fragen und Probleme bekommen die Bürger oftmals weder Antworten noch Lösungen. Das alles muss sich ändern. Wenn es auch künftig eine Europäische Union geben soll, dann müssen wir jetzt endlich HANDELN! Die EU braucht dringend Reformen, muss modernisiert und entbürokratisiert werden. Wir brauchen echte Lösungen für die großen Probleme, die ganz Europa zurzeit belasten. Das geht nur mit klaren Positionen und mit Gesetzen, die auch tatsächlich durchgesetzt werden.“

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.
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HEMER (22.11.2018)

Jahresabschlussessen der FDP Hemer

Immer wenn im November die Abende länger werden, treffen sich Mitglieder der FDP-Hemer, Freunde und Familienangehörige zu einem gemütlichen Beisammensein in einem der Hemeraner Restaurants.

Diesmal wurde in Elfenfohren (Ihmert) eingekehrt und Gastgeber und Koch Peter Schulte verwöhnte die Mannschaft mit einer leckeren Menüauswahl. Edda Grossmann bot mit „Weihnachten ohne Mutter“ eine kurzweilige Einlage, die allen bewusst machte, wie es wohl wäre, wenn die Mutter an Weihnachten verreisen und mal nichts machen würde.

Am Ende verteilte zur Freude aller Ortsvorsitzende Andrea Lipproß an jeden einen gebackenen „Punkt“. Nach dem Motto: „heute machen wir mal einen Punkt hinter die politische Arbeit, aber mit drei Punkten geht‘s dann morgen wieder weiter....frisch gestärkt mit dem Punkt-Brötchen“.

Hartz IV-Reformen

Mehr Anreize, weniger Leistungsfeindlichkeit

Hartz IV muss reformiert werden, fordert FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. Eingeführt in Zeiten von hoher Arbeitslosigkeit und wenigen beruflichen Angeboten, gibt Hartz IV auf den heute grassierenden Fachkräftemangel nicht mehr die richtigen Antworten. ...
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HEMER (17.1.2018)

FDP-Fraktion zum Haushalt für 2019

Über die Ergebnisse unserer Haushaltsklausurtagung berichtete der Stadtspiegel am 17. November in seiner Hemeraner Ausgabe:


HEMER/Hessen (28.10.2018)

Wahlkampfunterstützung aus NRW

Ein kleiner Rückblick: 7,5% holte die FDP in Hessen bei der Landtagswahl am 28. Oktober; ein sehr respektables Ergebnis. Wie in den vergangenen Wahlen unterstützen sich die Landesverbände gegenseitig beim Wahlkampf. Die FDP-NRW war z. B. mit einem Wahlkampfbus in Hessen unterwegs.

Mit dabei war mit Manuel López Monrobé auch ein Parteifreund aus Hemer.

HEMER 06.11.2018

Erheblich höhere Schlüsselzuweisungen für Hemer

Genau 3.193.609 Euro hat der Kämmerer bei seinem Haushaltsentwurf für die Schlüsselzuweisungen für Hemer kalkuliert. Dieser Betrag könnte jetzt erheblich höher ausfallen. FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack weist darauf hin, dass in der nun vorliegenden Modellrechnung sich die Zahlen für Hemer deutlich besser darstellen:

„In der vom Landesbetrieb Information und Technik NRW im Auftrag des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW erstellte Modellrechnung zum Entwurf des GFG 2019 wird für Hemer eine Summe von 3.647.973 Euro ausgewiesen, was ein Plus von über 450.000 darstellt. Das wird zwar das Defizit in diesem Jahr nicht völlig verschwinden lassen, hilft aber, die Rücklage zu schonen. Zu diesen Allgemeinen Schlüsselzuweisungen kommen ja vom Land noch die Allgemeine Investitionspauschale (1.716.229 Euro), die Schulpauschale (1.008.384 Euro), die inzwischen dynamisierte Sportpauschale (98.888 Euro) und erstmalig eine Aufwands- und Unterhaltungspauschale von 232.945 Euro. Insgesamt summieren sich die erwarteten Zahlungen für Hemer aus dem GFG somit auf gut 6,7 Mio. Euro.
Noch nie wurde so viel Geld an die Städte, Kreise und Landschaftsverbände ausgeschüttet. Das zeit, dass die Regierung von CDU und FDP die Verantwortung für die Finanzausstattung der Kommunen erst nimmt.“