Aktuelles - FDP in Hemer Ortsverband und Fraktion

HEMER (20.08.2017)

Sommerfest der FDP-Hemer

Beim heutigen Sommerfest der FDP-Hemer stand nicht Politik, sondern Geselligkeit im Mittelpunkt. Gemeinsam mit Partnern und Parteifreunden aus den Nachbarortsverbänden wurde gemütlich im Garten gegrillt, gegessen, getrunken und geredet.

Jetzt geht es gestärkt in den Bundestagswahlkampf!



HEMER (09.08.2017)

IKZ-Bericht v. 09.08.2017 über die Ratssitzung vom 8. August


HEMER (14.08.2017)

Plakate hängen!

Jetzt geht es auch in Hemer los: Flagge zeigen im Straßenbild!

Der besondere Dank der FDP-Hemer geht an Andrea Lippross und Eva Thielen für den unermüdlichen Einsatz beim Plakatieren.


Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.
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HEMER (04.08.2017)

Wie geht es weiter mit der Feuerwehr Hemer?

Im Rahmen der Besichtigungstour durch die Gerätehäuser und Löschzüge war Arne Hermann Stopsack für die FDP Hemer mit Kollegen von der CDU-Hemer und der SPD-Hemer in der Feuer - und Rettungswache Hemer in Westig.

Dort sind neben der hauptamtlichen Wache von der Freiwilligen Feuerwehr die Löschzüge Mitte und Westig untergebracht. Vor Ort erläuterten die Feuerwehrleute ihre Erwartungen an den Brandschutzbedarfsplan und zeigten zahlreiche Mängel und Unzulänglichkeiten am Gebäude auf.

Der neue Brandschutzbedarfsplan wird ein Kraftakt, ist aber unbedingt erforderlich, um Planungssicherheit für die nächsten Jahr zu geben und notwendige Investitionen anzuschieben. Das ist auch als Signal an die Freiwillige Feuerwehr unerlässlich.

Türkei-Beitritt

Bundesregierung muss gegenüber Erdogan klare Kante zeigen

Das EU-Parlament hat es schon getan. Nun fordert auch der zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen. Er begründet seine Forderung mit der Einmischung des türkischen Präsidenten Erdogan in den Bundestagswahlkampf ...
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Leistungen des LWL in Hemer und dem Märkischen Kreis 2016

Landeshaus in Münster
Landeshaus in Münster
100,6 Mio. Euro hat der Märkische Kreis im Jahre 2016 an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) überwiesen; 107,2 Mio. werden es 2017 sein. Insgesamt sammelte der LWL im Haushaltsjahr 2016 so 2,1 Mrd. Euro bei den Verbandsmitgliedern, den 18 Kreisen und neun kreisfreien Städten, ein. Diese Belastung ist in vielen dieser Kommunen häufiger Gegenstand von Kritik und kritischen Nachfragen, so auch im Märkischen Kreis.

Als märkischer Abgeordneter der Landschaftsversammlung und dortiger Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion stellt Arne Hermann Stopsack jetzt die Zahlen auf der lokalen Ebene vor und betont insbesondere den hohen Mittelrückfluss in die Region. „Von den insgesamt vom LWL 2016 in Westfalen-Lippe ausgegebenen Mitteln von 4,2 Mrd. Euro fließen 198,6 Mio. zurück in den Märkischen Kreis, also fast doppelt so viel wie die gezahlte Umlage. Dieses Geld kommt den Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Märkischen Kreis direkt zugute, meist in der Behindertenhilfe, wo sich die Ausgaben auf insgesamt 123,9 Mio. Euro summieren.“

In Hemer erhielten 2016 416 Menschen Leistungen der Behindertenhilfe, darunter 174 im ambulant betreuten Wohnen, 71 beim stationären Wohnen und 156 bei der Teilhabe am Arbeitsleben (z. B. Werkstätten für Menschen mit Behinderung). Damit beträgt der Rückfluss nach Hemer 9,3 Mio. Euro. Aber auch im Bereich der Kinder- und Jugendförderung spielt der LWL über sein Landesjugendamt eine wichtige Rolle. So werden z. B. in Hemer 4,2 Mio. Euro für Kindertagesstätten und Tagespflege aufgewendet und immerhin noch 20 T€ für Kinder- und Jugendförderung, so dass auch in diesem Bereich zusammen mit weiteren Ausgaben 4,5 Mio. Euro in Hemer ankommen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Aufgaben des LWL liegt im Bereich der Förderschulen: So besuchen 451 Schülerinnen und Schüler aus dem MK eine Förderschule des LWL, wofür eine Summe von 7,2 Mio. Euro ausgegeben wurde. Vor Ort ist die Felsenmeerschule als KME-Schule eine Schule des Landschaftsverbandes.

Während die kulturellen Ausgaben mit 162,3 T€ im MK recht übersichtlich sind, ist insbesondere der PsychiatrieVerbund mit seiner Hans-Prinzhorn-Klinik in Frönsberg, die aber auch in Iserlohn zwei Tageskliniken und eine Institutsambulanz betreibt, ein wichtiger Faktor. Der Klinikbereich kommt auf 665 Beschäftigte, ein nicht zu unterschätzender wirtschaftlicher Faktor in der heimischen Region.

„Der LWL kostet die Kommunen einiges an Landschaftsumlage, das Geld kommt aber auch wieder bei den Menschen in der Region an, bei unseren Mitbürgern in Hemer und im Märkischen Kreis. Der LWL nimmt so interkommunal Aufgaben wahr, die sinnvollerweise im Verbund bewältigt werden“, so Stopsack in seiner Bilanz.

HEMER (28.07.2017)

Abschlussbälle als aktives Stadtmarketing

Iserlohner Kreisanzeiger vom 28.07.2017
Iserlohner Kreisanzeiger vom 28.07.2017

HEMER (18.07.2017)

FDP-Gedankenaustausch mit Christian Schweitzer

In der letzten Sitzung der FDP-Fraktion vor der Sommerpause konnte Vorsitzender Arne Hermann Stopsack mit Christian Schweitzer den Fachbereichsleiter Planung, Umwelt, Bauordnung und Verkehr der Stadt Hemer zu einem intensiven Meinungs- und Gedankenaustausch begrüßen.

Zentrales Thema waren die zukünftige Stadtentwicklung und der Landesentwicklungsplan (LEP) als das zugrunde liegende Planungsinstrument. Der LEP umfasst einen Horizont von immerhin 15 Jahren. Aktuell wird darauf basierend in Hemer der Flächennutzungsplan (FNP) neu aufgestellt, wozu umfangreiche (Vor-)Arbeiten notwendig sind. Ausdrücklich gelobt wurde die Verwaltung von der FDP-Fraktion, dass vielfach eigene Expertise in Anspruch genommen wird und bis jetzt der Kostenansatz unterschritten wird.

Ein Thema, das den Freien Demokraten besonders am Herzen liegt, ist die Ausweisung von neuen Gewerbegebieten. „Gewerbegebiete von heute sind die Gewerbesteuern von morgen“, so Andrea Lipproß als FDP-Vertreterin im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr. Durch die Ausführungen von Christian Schweitzer wurde erneut deutlich, dass in Hemer die Reserven weitgehend aufgebraucht sind oder dem Markt aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Verfügung stehen. Da der planerische Vorlauf hier über 10 Jahre beträgt, müssen hier zeitnah neue Planungen beginnen. „Dabei ist eine interkommunale Vorgehensweise mit Iserlohn und Menden unbedingt sinnvoll“, so Stopsack „unsere Region ist eine wirtschaftliche Einheit und nur gemeinsam können wir unsere Stärken bündeln und unterschiedlichen Nachfragesituationen gerecht werden.“

Auch die Unternehmensbefragung seitens der Stadt, die im letzten StUV vorgestellt worden ist, kam zur Sprache. Einig waren sich Christian Schweitzer und die Freien Demokraten, dass ein fortlaufender Dialog mit den Unternehmen vor Ort wichtig ist, um deren Bedürfnisse zu erfassen und Veränderungen zu registrieren. Im Detail seien sicherlich auch noch zielgerichtetere Abfragen angezeigt. Hilfreich wäre es aber auf alle Fälle, wenn die Rücklaufquote nicht nur bei gut 30% liegen würde, um ein breiteres Bild bekommen.