FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

Presse vom 15.01.2014:

Klausurtagung der FDP-Fraktion

Klausurtagung der FDP-Fraktion

Ein anstrengendes Programm absolvierten die Mitglieder der FDP-Fraktion am vergangenen Wochenende. Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack hatte zur Klausurtagung eingeladen, auf deren Tagesordnung dieses Mal nicht nur der Haushalt der Stadt Hemer, sondern auch die Bürgermeisterwahl stand.

Traditionell machte mit Guido Forsting der Kämmerer den Aufschlag und stellte die aktuellen Rahmendaten des Haushaltes und des Sicherungskonzeptes vor. Ziel ist es, und darin sind sich FDP und Kämmerer einig, dass die Stadt Hemer die Eigenverantwortlichkeit und Handlungsfähigkeit erhalten müsse. Deutlich bekräftigte Stopsack, dass die FDP-Fraktion hinter dem Haushaltssicherungskonzept stehe. Zusätzliche Steuererhöhungen bei der Grund- oder Gewerbesteuer lehnt die FDP aber kategorisch ab. „Hier ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Wir müssen bei den Konsolidierungsbemühungen auch weiter versuchen, die Verwaltung schlanker, digitaler und effizienter zu machen“, so Stopsack. Ein wichtiges Thema war für die FDP die Entwicklung von aussagekräftigen Kennzahlen und Controllingsystemen. Insbesondere im Bereich der Gebäudewirtschaft und der Straßen sieht die FDP hier noch Potential. Außerdem drängen die Liberalen, neben den notwendigen Investitionen in Kindergärten und Schulen, in den Jahren massiv die Straßenunterhaltung zu forcieren. Als Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr räumte Andrea Lipproß ein, dass der Kampf gegen holprige Straßen leider in den vergangenen Jahren zu kurz gekommen sei. „Hier müssen wir in den nächsten Jahren deutlich mehr tun.“

In einem zweiten Teil hatten die Liberalen mit Hans-Peter Klein (SPD) und Michael Esken (CDU) die beiden bis jetzt bekannten Bürgermeisterkandidaten eingeladen. Beide konnten jeweils in einer Stunde ihre Inhalte und Vorstellungen von ihrer Arbeit präsentieren und mit den FDP-Mitgliedern diskutieren. „Beide Gespräche verliefen in angenehmer Atmosphäre und waren sehr aufschlussreich“, so Arne Hermann Stopsack. Die Fraktion wird nun dem Parteitag am Montag, 20.01.2014, einen Beschlussvorschlag unterbreiten, wie sich die FDP bei den kommenden Bürgermeisterwahlen positionieren soll. „Hier haben dann die Mitglieder der FDP das letzte Wort, wie wir uns verhalten“, so Andrea Lipproß. „Ganz klar ist aber, dass die Ratswahl für uns absolute Priorität hat.“
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