FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

Presse vom 22.01.2014:

IKZ-Artikel v. 22.01.2014: "Rat wieder mehr in den Vordergrund rücken"

„Rat wieder mehr in den Vordergrund rücken“

Hemer. Das Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde bei der letzten Bundestagswahl hat bei den Liberalen vor Ort offenbar keinerlei Motivationsstau ausgelöst. Die Teilnehmer des Ortsparteitags im Vorfeld der Kommunalwahlen am 26. Mai strotzten am Montag in der Gaststätte „Im Bräucken“ sogar vor Optimismus. Sie hegen keinen Zweifel, dass die FDP wieder Sitze im Rat gewinnen wird. Falls die Wahlbeteiligung wie vor fünf Jahren bei knapp über 50 Prozent liegt, brauche die FDP lediglich etwa 370 Stimmen pro Ratsmandat, rechnete die Ortsverbandsvorsitzende Andrea Lipproß vor. „Das ist eine Aufgabe, die wir schaffen können.“

„Zusammen Zukunft schaffen“ lautet dann auch das Motto, mit dem die Direktkandidaten in den 19 Stimmbezirken in den Wahlkampf ziehen wollen. Zum Spitzenkandidat auf Platz 1 der Reserveliste wurde der amtierende Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack gewählt. Er bezeichnete die FDP als den Motor vieler positiver Entwicklungen in Hemer während der vergangenen fünf Jahren. „Hemer ist in dieser Zeit besser geworden und die FDP hat daran Anteil.“ Stopsack räumte ein, dass viele der Erfolge in Zusammenarbeit mit anderen Parteien gelungen seien, aber viel Positives ursprünglich auf Ideen der Liberalen zurückgehe. So zum Beispiel die jüngst so erfolgreiche Öffnung des Sauerlandparkes auch im Winter oder die Stärkung der Stadtbücherei. „Wir waren Anwälte der Kultur, und werden auch weiter auf Kultur setzen.“

Als eine der anstehenden Aufgaben nannte Arne Hermann Stopsack Investitionen in die maroden Straßen: „Wir müssen das irgendwie hinbekommen.“ Neuerliche Steuererhöhungen lehnte er für die FDP nochmals strikt ab, ebenso Ausgaben für „unsinnige Projekte wie den NRW-Tag 2020“. Stopsack kündigte an, die FDP wolle die Arbeit der Verwaltung im Rat weiter kritisch begleiten, denn die CDU werde ihrem eigenen Bürgermeister kaum widersprechen: „Wenn wir die richtigen Fragen nicht stellen, dann tut es keiner.“

Wie gestern bereits aktuell berichtet, wird die FDP die erneute Kandidatur von Michael Esken für das Amt des Bürgermeisters unterstützen und keinen eigenen Kandidaten aufstellen. In den Vorgesprächen mit beiden Kandidaten habe sich ein völliger Dissens mit dem SPD-Bewerber Hans-Peter Klein in der Schulpolitik herausgestellt. Die SPD stelle die von der FDP favorisierte Realschule weiterhin in Frage und wolle sie durch eine Sekundarschule ersetzen.

Abseits der Unterstützung Eskens („er ist gestaltungsstark, aber auch machtbewusst“) forderte Arne Hermann Stopsack, dass der Rat wieder mehr als Vertretung der Bürgerschaft in den Vordergrund gerückt werden müsse.

Sämtliche sieben Direktkandidatinnen und zwölf -kandidaten wurden einstimmig oder mit lediglich einer Gegenstimme gewählt. Auch bei der Besetzung der Reserveliste gab es fast durchweg einstimmige oder satte Mehrheiten. Lediglich um den fünften Platz kam es zu einer Kampfkandidatur zwischen dem vom Vorstand vorgeschlagenen Jörg Einsiedel und dem Nachwuchspolitiker Marc Degenhardt, die 14 zu 3 für Einsiedel endete. Degenhardt wurde dafür schließlich immerhin auf Platz 8 gewählt.

Reinhard Köster
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