FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

Presse vom 20.02.2014:

FDP-Fraktion fühlt sich bestätigt

Zum Ratsvotum in Iserlohn zum NRW-Tag
schreibt Arne Hermann Stopsack
als Fraktionsvorsitzender der FDP in Hemer:



FDP-Fraktion fühlt sich bestätigt

Am Dienstag hat der Iserlohner Rat mit breiter Mehrheit die Bewerbung von Menden, Hemer und Iserlohn um den NRW-Tag 2020 abgelehnt. Eine richtige Entscheidung. Sowohl inhaltlich, wie auch vom Verfahren her.

Die geäußerten Argumente in Iserlohn entsprachen dabei genau denjenigen, die von FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer für eine Ablehnung ins Feld geführt wurden: kein erkennbarer Nutzen, Kosten von insgesamt mindestens 300.000 Euro, Gründung einer eigenen Projektgesellschaft für ein Event von drei Tagen. Diesen NRW-Tag braucht wirklich keiner. Oder kann sich jemand an die NRW-Tage 2012 oder 2013 erinnern? Erster fand in Detmold statt; letzterer fiel in Hückeswagen aus, ohne dass er vermisst wurde.

In Hemer hatten in der Ratssitzung im November (da hatte Menden schon die Bewerbung für die drei Städte eingereicht, da 31.10. Ende der Frist war!) CDU, SPD und GAH für eine Bewerbung gestimmt. Die FDP-Fraktionen in Hemer, Iserlohn und Menden haben sich interkommunal konsequent verhalten: Nachdem die Thematik (zu unterschiedlichen Zeitpunkten) in den Städten von den Bürgermeistern (die hatten sich das Ganze im Sommer ausgedacht) auf die Tagesordnung gesetzt wurde, haben wir intern unsere Informationen abgeglichen, beraten und gemeinsam eine Linie festgelegt. Wir haben dann in allen drei Räten die Bewerbung abgelehnt, weil sie keinen erkennbaren Nutzen für alle drei schafft, der den hohen Aufwand rechtfertigt.

Die einzig richtige Entscheidung nach dem Iserlohner Votum ist jetzt, einen Schlussstrich zu ziehen, das Projekt zu den Akten zu nehmen und sich den wirklich wichtigen Themen zuzuwenden. Überhaupt kein Verständnis kann die FDP dafür aufbringen, dass Mendens Bürgermeister Volker Fleige Iserlohn dazu aufruft, die Vorlage nachzubessern und noch einmal zur Abstimmung zu stellen. Die Kommunen verfügen über knappe Personal- und Finanzressourcen. Diese müssen wir auf die das Wesentliche konzentrieren, auf die Themen, die den Bürger direkt und alltäglich betreffen. Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht verzetteln, mit Nebensächlichkeiten beschäftigen oder in rein symbolischer Politik Zuflucht suchen, die nur auf Öffentlichkeitswirksamkeit, statt auf Wirkung setzt.
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