FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

Presse vom 26.11.2014:

Interkommunale Fraktionssitzung der FDP mit Menden und Iserlohn

Interkommunale Fraktionssitzung der FDP mit Menden und Iserlohn

Gerade in Zeiten leerer Kassen und wachsender Herausforderungen für die Städte in NRW wird interkommunale Zusammenarbeit immer wichtiger. Gerade die FDP hat sich in der Vergangenheit stets für eine engere Zusammenarbeit der Städte im Märkischen Nordkreis stark gemacht und diese politisch unterstützt.

„Wir wollen interkommunale Arbeit nicht nur in Sonntagsreden fordern, sondern im politischen Alltag mit Leben erfüllen“, so der FDP-Fraktionschef Arne Hermann Stopsack, „das haben wir in den letzten Jahren immer wieder bewiesen und uns bei vielen Themen eng mit unseren Nachbarn und Parteifreunden abgestimmt.“ Als Beispiele führt er u. a. die Ablehnung des NRW-Tages der drei Städte, den Radweg nach Menden, der dort umstritten war und den gemeinsamen Stadtbetrieb Iserlohn und Hemer an. Doch dies soll nur ein Anfang sein, betont Stopsack: „Unser Ziel ist es, diese Zusammenarbeit zwischen den FDP-Fraktionen in den kommenden Jahren noch weiter auszubauen und auf ein festes Fundament zu stellen.“

Nachdem sich die sieben im Mai gewählten Ratsmitglieder der FDP aus Hemer, Menden und Iserlohn im Oktober im Rathaus in Iserlohn zum ersten Gedankenaustausch nach der Kommunalwahl getroffen hatten, stand nun der nächste Schritt auf dem Programm. Erstmals trafen sich jetzt alle Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger einer Partei aus den drei Städten zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung.

Für die gastgebende Mendener Fraktion begrüßte deren Vorsitzender Stefan Weige die liberalen Kommunalpolitiker. Nach einer Einführung über die bereits laufende Zusammenarbeit, stellten sich die einzelnen Mandatsträger und ihre politischen Schwerpunkte vor. Anschließend sammelten die Teilnehmer Themen, bei denen es sich lohnt, interkommunal zu arbeiten. Schnell wurde deutlich, dass es zahlreiche Felder gibt, bei denen die Problemstellung in den Städten ähnlich ist: Dazu gehören die internen Verwaltungsabläufe der Städte, Wirtschaftsförderung, digitale Infrastruktur und die kommunale Immobilienwirtschaft. Aber auch in den Bereichen Sicherheit, Schulen, Kultur und Gewerbegebieten finden sich viele Ansatzpunkte für ein stärkeres gemeinsames Vorgehen. Der Iserlohner Fraktionsvorsitzende Detlef Köpke stellte den Informationsaustausch in den Vordergrund: „Häufig müssen wir uns erst intensiv in die Strukturen und Themen der anderen Kommune einarbeiten. In einem zweiten Schritt können wir dann sehen, was in welcher Stadt gut läuft und wo man eventuell gemeinsam noch weiter kommt.“

Am Ende hob Stefan Weige hervor, dass diese Zusammenarbeit nicht exklusiv für die drei Städte sei, sondern themen- und situationsbezogen für andere FDP-Fraktionen offen sein müsse. Ein wichtiger Baustein sei auch eine enge Verzahnung mit der Arbeit der FDP-Kreistagsfraktion. Köpke, Weige und Stopsack jedenfalls werteten diesen ersten Aufschlag als vollen Erfolg. „Dies demonstriert auch, dass die FDP trotz aller Schwierigkeiten in den Kommunen zahlreiche engagierte Mitglieder hat und vor Ort quicklebendig ist“, so die Fraktionsvorsitzenden.

Bereits Anfang 2015 soll es die nächste interkommunale Fraktionssitzung geben, bei der die Hemeraner FDP Gastgeber sein wird. Dann werden neben der „großen Runde“ auch Arbeitsgruppen spezielle Themen er- und bearbeiten, um konkrete politische Initiativen in den einzelnen Räten auf den Weg zu bringen.
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