Presse - FDP in Hemer Ortsverband und Fraktion

Presse vom 01.08.2017:

Leistungen des LWL in Hemer und dem Märkischen Kreis 2016

Leistungen des LWL in Hemer und dem Märkischen Kreis 2016

100,6 Mio. Euro hat der Märkische Kreis im Jahre 2016 an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) überwiesen; 107,2 Mio. werden es 2017 sein. Insgesamt sammelte der LWL im Haushaltsjahr 2016 so 2,1 Mrd. Euro bei den Verbandsmitgliedern, den 18 Kreisen und neun kreisfreien Städten, ein. Diese Belastung ist in vielen dieser Kommunen häufiger Gegenstand von Kritik und kritischen Nachfragen, so auch im Märkischen Kreis.

Als märkischer Abgeordneter der Landschaftsversammlung und dortiger Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion stellt Arne Hermann Stopsack jetzt die Zahlen auf der lokalen Ebene vor und betont insbesondere den hohen Mittelrückfluss in die Region. „Von den insgesamt vom LWL 2016 in Westfalen-Lippe ausgegebenen Mitteln von 4,2 Mrd. Euro fließen 198,6 Mio. zurück in den Märkischen Kreis, also fast doppelt so viel wie die gezahlte Umlage. Dieses Geld kommt den Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Märkischen Kreis direkt zugute, meist in der Behindertenhilfe, wo sich die Ausgaben auf insgesamt 123,9 Mio. Euro summieren.“

In Hemer erhielten 2016 416 Menschen Leistungen der Behindertenhilfe, darunter 174 im ambulant betreuten Wohnen, 71 beim stationären Wohnen und 156 bei der Teilhabe am Arbeitsleben (z. B. Werkstätten für Menschen mit Behinderung). Damit beträgt der Rückfluss nach Hemer 9,3 Mio. Euro. Aber auch im Bereich der Kinder- und Jugendförderung spielt der LWL über sein Landesjugendamt eine wichtige Rolle. So werden z. B. in Hemer 4,2 Mio. Euro für Kindertagesstätten und Tagespflege aufgewendet und immerhin noch 20 T€ für Kinder- und Jugendförderung, so dass auch in diesem Bereich zusammen mit weiteren Ausgaben 4,5 Mio. Euro in Hemer ankommen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Aufgaben des LWL liegt im Bereich der Förderschulen: So besuchen 451 Schülerinnen und Schüler aus dem MK eine Förderschule des LWL, wofür eine Summe von 7,2 Mio. Euro ausgegeben wurde. Vor Ort ist die Felsenmeerschule als KME-Schule eine Schule des Landschaftsverbandes.

Während die kulturellen Ausgaben mit 162,3 T€ im MK recht übersichtlich sind, ist insbesondere der PsychiatrieVerbund mit seiner Hans-Prinzhorn-Klinik in Frönsberg, die aber auch in Iserlohn zwei Tageskliniken und eine Institutsambulanz betreibt, ein wichtiger Faktor. Der Klinikbereich kommt auf 665 Beschäftigte, ein nicht zu unterschätzender wirtschaftlicher Faktor in der heimischen Region.

„Der LWL kostet die Kommunen einiges an Landschaftsumlage, das Geld kommt aber auch wieder bei den Menschen in der Region an, bei unseren Mitbürgern in Hemer und im Märkischen Kreis. Der LWL nimmt so interkommunal Aufgaben wahr, die sinnvollerweise im Verbund bewältigt werden“, so Stopsack in seiner Bilanz.
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