FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

HEMER (15.08.2018)

Markus Burkat hält Vortrag bei FDP-Fraktion

Bei einer Fraktionssitzung der FDP konnte deren Vorsitzender Arne Hermann Stopsack unlängst den Hochschul-Dozenten Dipl.-Ökonom Markus V. Burkat zu einem Weiterbildungsvortrag begrüßen. Das Thema lautete "Öffentliche Ausschreibung und Wettbewerb".

Die Fraktionsmitglieder der FDP Hemer nutzten diesen Vortrag, um sich in diesem komplexen Thema aus direkter Quelle weiterzubilden. Markus Burkat lehrt an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Hagen und Münster und bildet den akademischen Nachwuchs der Kommunen aus. Ferner ist er Inhaber der VMM Unternehmensberatung in Hemer und lehrt seit vielen Jahren an der FOM Hochschule.

Das Wissen um öffentliche Ausschreibungen ist wichtig, um Beschaffungs-Prozesse im politischen Tagesgeschäft konstruktiv zu begleiten und zu bewerten. Deutlich wurde, wie kompliziert es für die öffentliche Hand ist, solche Beschaffungen effizient und zügig durchzuführen und wie wichtig dabei die richtige Dokumentation sowie Schulung der Mitarbeiter sind. Positiv wurde herausgehoben, dass die neue Landesregierung von FDP und CDU durch Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart damit begonnen hat, einige Regelungen abzubauen, z. B. seit dem 30. März 2018 im Traiftreue- und Vergaberecht. Das neugefasste TVgG NRW ist ab einem Auftragswert von 25.000 EURO netto anzuwenden. Es soll Erleichterungen für öffentliche Auftraggeber und Unternehmen bringen und konzentriert sich nun ausschließlich auf die Mindestlohn-Thematik. Die Vorgaben zu Umweltschutz, Arbeitsbedingungen und Frauenförderung entfallen. Der Mindestlohn ist komplett an den Mindestlohn des Bundes gebunden. Die bisher notwendigen Verpflichtungserklärungen entfallen. Es ist nur noch eine vertragliche Vereinbarung für die Einhaltung von Mindestarbeitsbedingungen notwendig.

Der Vortrag wurde sehr gut angenommen; die Teilnehmer waren sehr zufrieden mit dem erweiterten Wissen, das ihnen vermittelt wurde und dem daraus folgenden erweiterten Blick auf das Handeln der Stadt Hemer. Weitere Veranstaltungen sind in lockerer Reihenfolge geplant.

HEMER/Menden/Iserlohn (09.08.2018)

Interkommunales Sommerfest

Es ist inzwischen eine gute Tradition, dass die drei FDP-Ortsverbände Iserlohn, Hemer und Menden ein gemeinsames Sommerfest veranstalten. Jedes Jahr ist ein anderer Verband Ausrichter. Dieses Mal hatten die Freien Demokraten aus Menden zum Grillen ins Bibertal (Lendringsen) eingeladen, um gemeinsam in lockerer Runde bei kühlen Getränken, Grillgut und Salaten ein paar schöne Stunden zu verbringen. Etwa 50 Parteimitglieder, -anhänger oder Familienmitglieder konnte die Mendener Ortsvorsitzende Monika Adolph begrüßen.

Prominenter Gast war mit Hennig Höne der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion NRW. In seiner Ansprache ging er auf Schwerpunkte der Landespolitik ein und insbesondere die Entfesselungspakete und eine neue Schulpolitik mit einer qualitätsorientierten Inklusion deren Mittelpunkt. Natürlich verwies er auch auf den jetzt anstehenden NRW-Haushalt, der sogar Überschüsse ausweisen wird und auf das zweite Kita-Rettungspaket, das 450 Mio. Euro zur Überbrückung, bis es ein neues Kibiz gibt, zur Verfügung stellt. Hinterher stand Hennig Höne den Parteifreunden und -sympathisanten für weitere Gespräche zur Verfügung, was auch rege genutzt wurde.

Ebenfalls mit dabei waren neben den Orts- und Fraktionsvorsitzenden auch Angela Freimuth als Vizepräsidentin des Landtages NRW, Axel Hoffmann als Fraktionsvorsitzender im Märkischen Kreistag und Arne Hermann Stopsack als Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung des LWL.

HEMER (07.08.2018)

FDP zur Brabeckschule in Hemer

Nach einer Sondersitzung der FDP-Fraktion vom 6. August nehmen Eva Thielen als Mitglied im Schulausschuss und Arne Hermann Stopsack als Fraktionsvorsitzender Stellung zur Zukunft des Teilstandortes Hemer (ehem. Pestalozzischule) der Brabeck Förderschule Lernen:

„Bei Schulfragen sollte es immer primär um das Wohl der Schülerinnen und Schüler gehen. Hemer hat eine gute und ausdifferenzierte Schullandschaft, die sich u. a. auch durch vier Förderschulen auszeichnet. Dies ist ein Alleinstellungsmerkmal unserer Stadt. Eine wohnortnahe und zentrale Beschulung ist im Interesse der Kinder und auch für das Lehrpersonal (und dessen Gewinnung) wichtig.

Die FDP-Fraktion Hemer spricht sich einstimmig dafür aus, dass die ehemalige Pestalozzischule als Teilstandort der Brabeckschule Iserlohn erhalten bleibt und dann in Trägerschaft des Märkischen Kreises geführt wird.

In den letzten Jahren hat sich aus diversen Gründen (u. a. Investitionen an der Gesamtschule, LGS, unklare Perspektive für Förderschulen) ein Investitionsstau im Hemeraner Gebäude aufgebaut, der nun aufgelöst werden muss. Dies ist bei der gegenwärtigen Zinssituation auch verantwortbar und soll durch die Mieterlöse vom Kreis refinanziert werden. Ein solches Angebot hätte schon vor Monaten erfolgen können; in der jetzigen Vorlage finden sich keine Fakten, die nicht schon Anfang des Jahres hätten bekannt sein können.

Leider hat der Bürgermeister das Thema nicht mit der nötigen Priorität und Professionalität behandelt und die Stadt Hemer in eine schlechte Position gebracht und im Kreis, sowohl bei der Verwaltung als auch bei den politischen Fraktionen, für erhebliche Verärgerung gesorgt. Ende Juni äußerte sich der Bürgermeister gegenüber dem Landrat, den Hemeraner Standort aufzugeben. Dazu hatte er kein politisches Mandat der Hemeraner Gremien; es gab auch keine belastbaren Zahlen zu den Auswirkungen auf dem Haushalt.

Es ist aus unsere Sicht unverantwortlich, ohne genaue Analyse und Beteilung der entsprechenden Gremien dem Kreis gegenüber eine solche Erklärung abzugeben, die dort dann auch als Entscheidungsgrundlage verwendet und verbreitet worden ist. Jetzt ist es fast schon zu spät, hier die Weichen noch anders zu stellen, was man auch an zwei Sondersitzungen des Schulausschusses während der Sommerferien sehen kann. Eine Befassung und Entscheidung in den Kreistagsfraktionen ist erst dann möglich, wenn belastbare Zahlen von Hemer vorliegen; der finale Beschluss im Kreis soll schon im nächsten Monat fallen.

Von politischer Seite ist der Bürgermeister allerdings immer auf die Dringlichkeit des Themas hingewiesen worden. Nach der Sitzung des Schulausschusses des Märkischen Kreises, wo Arne Hermann Stopsack die FDP vertritt, äußerte er (IKZ v. 09.03.2018) den Wunsch, die Schule in Hemer zu halten und nun investieren zu können; einen Sachbericht dazu gab er auch in der Interfraktionellen Runde. Ferner hatte Stopsack in einer interfraktionellen Runde vorgeschlagen, die Hemeraner Kreistagspolitiker zu einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden hinzuzuladen, damit eine gemeinsame Hemeraner Strategie entwickelt werden könne. Dieser Vorschlag wurde seitens des Bürgermeisters nicht umgesetzt.

Es ist zu hoffen, dass Hemer dennoch kurzfristig dem Märkischen Kreis ein sinnvolles räumliches Angebot unterbreiten kann und auch in der Lage ist, dies im Kostenrahmen dann umzusetzen. Falls es im Kreis zu einer Entscheidung gegen den Standtort Hemer kommt, ist dies neben dem Imageschaden mit erheblichen negativen finanziellen Folgen für die Stadt (u. a. Sonderabschreibungen und völlig fehlende Alternativnutzung) verbunden. Die Verantwortung dafür trägt dann allerdings alleinig der Bürgermeister.

Dass sich jetzt die SPD, besonders mit Inge Blask, für den Erhalt der Förderschule in Hemer stark macht, ist jedoch mehr als scheinheilig. Die alte NRW-Landesregierung von SPD und Grünen hatte die Mindestgrößenverordnung so geändert, dass sie das Aus für viele Förderschulen und Teilstandorte bedeutete. Deshalb wurde auch seinerzeit Hemer zum Teilstandort von Iserlohn. Diese Politik wurde von Inge Blask, als sie noch der Regierungsfraktion im Landtag angehörte mitgetragen. Man fragt sich, weshalb sie auf einmal eine Perspektive für 10 oder 20 Jahre sieht…..

Die aktuelle Landesregierung von FDP und CDU verfolgt eine andere Schulpolitik, die den Erhalt von Förderschulen ermöglicht und Inklusion von Qualität abhängig macht. Die neue Mindestgrößenverordnung der Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) führt dazu, dass auch kleinere Einheiten erhalten werden können; ein Gewinn für Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf. Inklusion ist nämlich nicht nur gemeinsames Lernen, sondern kann auch bedeuten, in einem geschützten Rahmen auf ein gemeinsames Arbeiten und Leben vorbereitet zu werden."

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

HEMER (06.08.2018)

Liberaler Bürgerstammtisch im August


Innovation

Israel zeigt, wie Gründergeist geht

Das kleine Land Israel steht wie kaum ein anderes für wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche Innovationen. "Erfindungen aus Israel veränderten die Welt", hielt Helge Eikelmann vom israelischen Generalkonsulat zu Beginn einer Veranstaltung ...

HEMER (22.07.2018)

FDP Hemer besucht das Iserlohner Floriansdorf

Nicht nur im Sommer ist Feuerwehr ein brandheißes Thema. Schon seit langem wird in Hemer über den Brandschutzbedarfsplan diskutiert. Um auch mal über den Tellerrand zu schauen, besuchten deshalb Hemeraner FDP-Mitglieder um die Ortsvorsitzende Andrea Lipproß und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack das Floriansdorf Iserlohn. Von der Iserlohner FDP begrüßte sie dort Fraktionsvorsitzender Detlef Köpke zu einem Gedankenaustausch sowie einer Besichtigung des Floriansdorfes. Im Mittepunkt der politischen Überlegungen stand interkommunale Zusammenarbeit bei Feuerwehrthemen.

Anschließend begann die Leiterin des Floriansdorfes, Melanie Timm, mit einer Einführung in die Geschichte des Floriandorfes, welche im Jahre 1998 mit dem ersten Spatenstich begann. 2000 konnte das Floriansdorf mit 16 Häusern im Miniaturformat eröffnet werden. Das Floriansdorf ist eine außerschulische pädagogische Einrichtung und dient der Brandschutz-Erziehung und -Aufklärung. Zur Zielgruppe gehören die künftigen Schulanfänger der Kindergärten, die Klassen 3 und 4 der Grundschulen und die Mittelstufen bis Klasse 10. Aber auch Erwachsene können hier noch etwas lernen.

Entsprechend dem Alter der Gruppenteilnehmer sind spezielle Schulungen entwickelt worden, die dann an verschiedenen Stationen im Dorf geübt werden. Dabei ist es Melanie Timm wichtig, dass die Gefahren von den Kindern selber entdeckt werden, sei es der Teich, der sich auf dem Gelände befindet oder die Pfanne auf dem Herd im „Haus der Gefahren“ der Puppe Lisa, oder auch die Kiste mit den Süßigkeiten oben auf einem wackeligen Regal. Bei den Größeren werden die Gefahren einer Fettexplosion nicht nur angesprochen, sondern auch demonstriert sowie verbrannte Gegenstände gezeigt und man wundert sich, wie z.B. ein „verschröggelter“ Wasserkocher aussehen kann. Feuerwehrleute in Montur führen diese Schulungen durch und in der kleinen Klinik stehen als Rettungssanitäter verkleidete Puppen, damit sich Kinder schon früh an das Aussehen der Hilfskräfte gewöhnen und nicht erschrecken, wenn im Notfall der Feuerwehrmann oder die Feuerwehrfrau mit der Atemmaske auf sie zukommt.

Neben der Brandschutz-Erziehung und -Aufklärung bietet das Floriansdorf Erste-Hilfe- Schulungen an, Kurse zum Umgang mit dem Hund in Zusammenarbeit mit der Rettungshundestaffel oder für Erwachsene den Gebrauch von Rauchmeldern und Feuerlöschern. Dass das Floriansdorf sehr begehrt ist, zeigen die Vorlaufzeiten von bis zu einem Jahr für die Anmeldung, je nach gewünschter Schulung.

Beim Rundgang durch das Dorf wurde deutlich, dass nicht nur die Ausstattung und der Betrieb des Floriandorfes mit viel Herzblut umgesetzt wird, sondern auch, dass der Zahn der Zeit immer wieder Reparaturen nötig macht. Hier ist der Förderverein Floriansdorf e.V. sehr aktiv und freut sich über Spenden, Sponsoren und ehrenamtliches Engagement.

Jedem in der Region sei der Besuch des Floriandorfes herzlich empfohlen!

HEMER (18.07.2018)

Ines Drews – ein neues Gesicht in der FDP

Seit Mai 2017 ist Ines Drews nun aktives Mitglied im Ortsverband der FDP in Hemer; im Dezember 2017 wurde sie auf Vorschlag der FDP zu deren Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss gewählt.

Sie ist Jahrgang 1964 und von der Ausbildung her sowohl Bankkauffrau als auch Verwaltungsfachwirtin und aktuell ist sie im Öffentlichen Dienst tätig.


Als Ihre kommunalpolitischen Ziele formuliert sie:

- Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Hemer (Kinder- und Jugendhilfeausschuss)

- Jedes Kind soll bestmöglichste Unterstützung (Bildung, Talentförderung) erhalten, um später auf eigenen Füßen stehen zu können und nicht von staatlichen Leistungen abhängig zu sein

- Förderung der Kinder innerhalb der Familie, insbesondere Kinder mit Migrationshintergrund (hier sollte die Zusammenarbeit mit der AWO gestärkt werden, die Familien mit Migrationshintergrund betreut)

- Unterstützung des Jugendamtes (Erledigung der Pflichtaufgaben, UVS, Beistände u.a.) Geldleistungen sind wichtig für den Lebensunterhalt der Kinder sowie kulturelle Teilhabe- weniger Projekte für vereinzelte Personengruppen als sogenannte Wahlgeschenke, vielmehr mehr Personal im Jugendamt, um die Pflichtaufgaben zu erledigen, die allen Kindern zugutekommen.

HEMER (13.07.2018)

SCHÖNE FERIEN



Druckversion Druckversion 
Suche

FDP Hemer bei Facebook


Kreisverband MK


Sauerlandpark Hemer


TERMINE

29.08.2018Vorstandssitzung04.09.2018Liberaler Bürgerstammtisch im September17.09.2018Vorstandssitzung» Übersicht

Stadt Hemer


Pressemitteilungen (Fraktion NRW)

302 Found

Found

The document has moved here.


Apache/2.4.25 (Debian) Server at www.fdp-fraktion-nrw.de Port 80

Mitmachen