FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

HEMER (17.01.2018)

Runder Tisch Feuerwehr

Zum Runden Tisch Feuerwehr schrieb der Iserlohner Kreisanzeiger am 17. Januar:


HEMER/Düsseldorf (14.01.2018)

Neujahrsempfang der NRW-FDP

Neujahrsempfang der NRW-FDP in Düsseldorf: 1.700 Gäste sind der Einladung von FDP-Landesverband und FDP-Landtagsfraktion gefolgt.

Neben den Reden von Joachim Stamp und Christian Lindner gab es eine Talkrunde zur Landespolitik, eine einführende Ansprache von Johannes Vogel und einige Worte von Henning Höne. Nach dem offiziellen Teil blieb noch genügend Raum für Gespräche in lockerer Runde. Man freut sich immer, liberale Freunde und Freundinnen aus ganz NRW (wieder) zu sehen.

2017 war - vor allem für die FDP - ein anstrengendes, aber auch höchst erfolgreiches Jahr mit dem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag als Höhepunkt. Dies war nur durch das Engagement der zahlreichen ehrenamtlichen Parteimitglieder möglich. Diesen Schwung müssen wir nun, gemeinsam mit den vielen Neumitgliedern, mitnehmen, um die Basis der FDP weiter zu verbreitern, unsere Verankerung in der Gesellschaft zu stärken und den Erfolg zu verstetigen. Die Voraussetzungen dafür sind gut!


Der Märkische Kreis war mit vielen FDP-Mitgliedern und Funktionsträgern vor Ort. Hemer wurde dabei durch die Ortsvorsitzende Andrea Lippross und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack vertreten.

HEMER (09.01.2019)

Neu in der Fraktion: Bernd Bohm

Seit dem 19. Dezember 2017 hat die Fraktionsversammlung der FDP in Hemer ein neues Gesicht: Bernd Bohm. Er wurde vom Rat auf Vorschlag der FDP-Fraktion einstimmig zum sachkundigen Bürger gewählt. Er nimmt für die Freien Demokraten nun die Aufgabe des stellv. Ausschussmitgliedes im Betriebsausschuss war.

Bernd Bohm ist 1950 geboren und war nach technischer und kaufmännischer Ausbildung lange Jahre als Betriebswirt in der freien Wirtschaft tätig. Inzwischen ist er zwar Rentner, nebenher aber noch selbstständig tätig. In der FDP ist er seit 2017 Mitglied und auch aktiv.

Als seine kommunalpolitischen Ziele für Hemer sieht Bohm einen für die Stadt Hemer ausgeglichenen Haushalt und ein durch die Bevölkerung getragenes Stadtentwicklungskonzept. Als Wünsche für Hemer formuliert er:
- Für alle beteiligten Verkehrsteilnehmer ein optimiertes Verkehrskonzept in/für Hemer
- Weiterbau der A46
- Attraktivität der Innenstadt/Fußgängerzone steigern bzw. wiederherstellen und den Leerstand verringern/auflösen
- Verzicht auf teure und zum Teil nachlässige Gutachten, da die Verwaltung – gestärkt durch die Politik – viele Aufgaben in Eigenverantwortung und ohne externe Gutachten durchführen könnte
- Verzicht auf „persönliche Denkmäler“; will heißen: Prestige-Projekte

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

HEMER/Düsseldorf (09.01.2018)

Kommunen in NRW erhalten mehr Geld für Flüchtlinge

In einer Pressekonferenz zum Jahresauftakt haben die Vorsitzenden der NRW-Regierungskoalition, Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP), angekündigt, die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen in diesem Jahr mit 100 Millionen Euro zu unterstützen.

Damit erfüllt das Land zumindest teilweise eine lang und intensiv vorgetragene Forderung der kommunalen Familie, die Integrationspauschale des Bundes voll oder in großem Umfang weiterzuleiten. Denn für die Jahre 2016 und 2017 hatten die NRW-Kommunen keine Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes erhalten. Arne Hermann Stopsack als Fraktionsvorsitzender der FDP in Hemer und beim LWL begrüßt dies als wichtigen Schritt, weil Integration primär vor Ort stattfindet.

„Auch wir in Hemer werden in den nächsten Monaten hier erhebliche organisatorische und finanzielle Anstrengungen unternehmen müssen. Insbesondere für den Ausbau von Kita-Plätzen für Flüchtlingskinder kommen auf die Kommunen erhebliche Mehrkosten zu. Ohne auskömmliche finanzielle Mittel wird die "Maga-Aufgabe" Integration scheitern. Dies kann sich die Gesellschaft weder politisch noch finanziell leisten“, so Stopsack. Dabei sollen die Pro-Kopf-Zuweisungen des Landes nach der Anzahl der Flüchtlinge in der jeweiligen Stadt und Gemeinde berechnet werden.

Auf ein Problem weist Arne Hermann Stopsack allerding hin: Weder Regierung noch Städtetag verfügen offenbar über konkrete Angaben, wie viele Zuwanderer in NRW derzeit Integrationsleistungen benötigen. Hinzu kommen noch die landessweit über 124.000 abgelehnten Asylbewerber, die grundsätzlich ausreisepflichtig sind.

Jugendpolitik

Kinder wirksamer vor Missbrauch schützen

Alle wollen den Kindesmissbrauch unterbinden, über geeignete Wege zum Ziel wird jedoch weiterhin gestritten. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding fordert hier bessere Aufklärungsarbeit, aber vor allem mehr Personal bei Jugendämtern ...

HEMER (24.12.2017)


HEMER (19.12.2017)

Verabschiedung des Haushalts für 2018

Am 19. Dezember hat der Rat der Stadt Hemer mit überwältigender Mehrheit den Haushalt für 2018 beschlossen. Für die FDP-Fraktion fasste Andrea Lipproß die Position in der Haushaltsrede zusammen:

"Konsolidierung und Perspektiven für die Zukunft

Liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Michael Heilmann,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus,
meine Damen und Herren!

Was in Berlin nicht klappt, klappt in Hemer: Gemeinsam setzten sich unterschiedliche Parteien (bzw. Fraktionen) an einen Tisch, beraten intensiv und am Ende steht ein Kompromiss, der in einen gemeinsamen Haushaltsantrag mündet, der heute Grundlage für den Haushaltbeschluss 2018 ist. Und dieses Verfahren klappt schon seit zwei Jahren. Dies ist auch ein deutliches Signal an die Bürgerinnen und Bürger von Hemer, dass wir Kommunalpolitiker konstruktiv und kontinuierlich miteinander an der Zukunftsfähigkeit Hemers arbeiten. Diesen positiven Ansatz wollen wir beibehalten. Ich möchte mich deshalb an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit mit den Kollegen von CDU und SPD bedanken.

Ein Dank für den Einsatz im vergangenen Jahr, geht aber auch besonders an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung sowie an jene in unseren zahlreichen städtischen Einrichtungen (ob nun Feuerwehr, Kindergärten, Musikschule, Sauerlandpark usw. usf.) Die Arbeit war sicherlich nicht immer einfach – aber wo gibt es heute noch „einfach“´?!. Ein besonderer Dank geht auch, letztmalig in Verantwortung, an Herrn Erdmann als Dezernenten und Herrn Schulz als Kämmereileiter. Beide haben über Jahre hinweg die Verwaltung durch ihr Fachwissen sowie ihre unaufgeregte Art geprägt und positiv fortentwickelt. Jetzt ist es an der jungen Generation, den „Karren zu ziehen“. Es stimmt mich hoffnungsvoll, dass wir mit Dr. Bernd Schulte und Christian Schweitzer über hervorragende Beigeordnete verfügen, die in den letzten Monaten schon bewiesen haben, dass sie fachlich neue Akzente setzen und gut mit allen Akteuren zusammen arbeiten können und wollen.

Da mein Kollege Arne Hermann Stopsack heute leider einen anderen verpflichtenden Termin hat, werde ich dieses Jahr für die FDP-Fraktion die Haushaltsrede halten. Sie können aber sicher sein, die Haushaltsrede gibt – wie auch in den Vorjahren – die Meinung der gesamten FDP-Fraktion wieder.

Es ist ein großer Erfolg, dass der Haushalt 2018 nun nicht nur fiktiv, sondern ganz real ausgeglichen ist! Die Haushaltspolitik der letzten Jahre war verantwortungsvoll und vom Ergebnis her positiv: So konnte der Eigenkapitalverzehr seit 2013 gestoppt werden. Bis auf 2016 konnten auch Überschüsse erwirtschaftet werden (auch 2017 in Millionenhöhe), obwohl die Stadt auch wieder investiert. Das ist eine gute Nachricht und bestätigt eindrucksvoll die Haushaltsanträge und die dahinterstehenden Überlegungen der Hemer-Koalition von CDU, SPD und FDP.
Dieser Haushalt steht in der Kontinuität derjenigen von 2016 und 2017. Man könnte ihn überschreiben mit „Konsolidierung und Perspektiven für die Zukunft“. Ganz wichtig war es uns Freien Demokraten, dass es zu keiner Steuererhöhung für die Bürgerinnen und Bürger oder die Unternehmen kommt. Und wir haben nach 2016 und 2017 auch für 2018 Wort gehalten. So konnten gegenüber den Steuererhöhungswünschen des Bürgermeisters von 2016 ca. 2,7 Mio. Euro den Grundsteuerzahlern (und letztlich sind das auch alle Mieter!) erspart werden. Das ist ein Ergebnis, was sich sehen lassen kann.

HEMER (18.12.2017)

Mehr Lebensqualität bei unheilbarer Krankheit

Am vergangenen Freitag haben wir in der Paracelsus-Klinik eine Spende von 500 Euro an den Förderverein für die Palliativstation übergeben und uns dabei über diese Station informiert.

Dazu erschien am Montag, 18. Dezember 2017, auf der Hemeraner Seite des Iserlohner Kreisanzeigers folgender Artikel:



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