FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

HEMER (12.01.2017)

FDP ruft in Hemer zur Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ auf

Früher hieß es noch „Unser Dorf soll schöner werden“, heute heißt es „Unser Dorf hat Zukunft“. Damit wird insbesondere der Aspekt der Nachhaltigkeit auf allen Ebenen in den Mittelpunkt gerückt. Die FDP Hemer macht darauf aufmerksam, dass es diesen Wettbewerb in diesem Jahr wieder geben wird.

Der Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ für 2017/2018 ausgeschrieben. Der Kreiswettbewerb 2017 wird als Vorentscheidung für den Landeswettbewerb im Jahr 2018 durchgeführt. Der Wettbewerb bietet die Chance, neue Impulse zu setzen und die dörfliche Entwicklung voranzutreiben.

Die Freien Demokraten sind der Meinung, dass gerade Ihmert, wo 2014 das Zukunftsforum stattfand, aus dem viele tolle Ideen hervorgegangen sind, für eine Teilnahme geradezu prädestiniert ist. Aber natürlich werden alle Dorfgemeinschaften in Hemer und deren Vereine zur Teilnahme aufgefordert. So kann sich Andrea Lipproß auch gut eine Teilnahme von Ispei vorstellen. „Bei den vergangenen Wettbewerben hat es sich gezeigt, dass eine solche Gemeinschaftsaktion den Zusammenhalt ungeheuer fördert und für die teilnehmenden Dörfer oder Stadtteile nachhaltige Effekte erzielt“, so Lipproß.

Die FDP-Ortsvorsitzende wird sich in den nächsten Tagen an die entsprechenden Verantwortlichen in Ihmert und Ispei wenden, um auszuloten, ob Interesse an einer Teilnahme besteht. Für interessierte Dörfer findet am 30. Januar um 17.00 Uhr im Kreishaus I in Altena (Ständesaal) eine Informationsveranstaltung statt. Nähere Informationen und die Anmeldeformulare zum Kreiswettbewerb finden Sie auf der Website des Märkischen Kreises unter:

www.maerkischer-kreis.de/der-kreis/dorfwettbewerb.php.


HEMER (20.12.2016)

Haushalt verabschiedet: eine schwarze Null als Erfolg

Am 20.12.2016 hat der Rat der Stadt Hemer mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP den Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Dabei ist dies erstmals seit 1997 noch im „alten Jahr“ gelungen. Durch die Initiativen der Fraktionen von CDU, SPD und FDP gelang es auch, das Defizit zu vermeiden und unter dem Strich eine „schwarze Null“ zu erreichen und zwar ohne Steuererhöhungen. Das ist sicherlich ein Erfolg!


Für die FDP-Fraktion hielt Vorsitzender Arne Hermann Stopsack die Haushaltsrede:

"Liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Michael Heilmann,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus,
meine Damen und Herren!

Langsam macht sich Weihnachtsstimmung breit. Da können wir schon einmal einen kleinen Blick wagen, was die Bürgerinnen und Bürger unter dem Weihnachtsbaum vorfinden werden, was der Nikolaus so bringen wird – oder wo er die Rute rausholen muss.

Wenn man in den letzten Wochen und Monaten die Bundes- und Landespolitik aufmerksam verfolgt hat, findet man viele „Geschenke“ für die Menschen im Lande: z. B. Verbesserung der Unterhaltsvorschussgesetztes, Bundesteilhabegeld, Pflegestärkungsgesetze II und III. Die vorgenannten neuen oder verbesserten Sozialleistungen haben allerdings eines gemein: Sie werden richtig teuer, besonders für die Kommunen. Der Nikolaus aus Berlin und Düsseldorf bringt zwar die Geschenke, diese zahlen aber die Bürger in Hemer und Co. zu großen Teilen selbst. Viele diese Leistungen führen zu dauerhaften Milliardenaufwendungen der öffentlichen Hand. Sie werden von den Fachpolitikern und Lobbyisten begrüßt, die Finanzpolitiker werden nicht gefragt und am Ende wundern sich alle, wenn an der Kasse der Preis dafür bezahlt werden muss. Dazu gilt, was Christian Lindner im Landtag gesagt hat: „Nicht in schlechten Zeiten ruiniert man den Haushalt, sondern in guten Zeiten, weil nicht ausreichend Vorsorge getroffen wird.“

Manchmal gibt sich auch jemand als Nikolaus aus und verschenkt doch nur etwas, was andere erarbeitet haben: 10,64 Mrd. Euro bekommen die Kommunen in NRW nach dem GFG 2017; 260 Mio. mehr als im Jahr zuvor. „So viel wie noch nie“, jubiliert die Landesregierung. Stimmt. Doch liegt das nicht an der Großzügigkeit der Landesregierung, sondern allein an den sprudelnden Steuereinnahmen. An der Grundstruktur oder dem Verbundsatz (Anteil der Kommunen) ist nichts geändert worden. Weiterhin sind die Kommunen strukturell unterfinanziert und weiterhin sind die Ballungsregionen von Rhein und Ruhr massiv bevorzugt.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

HEMER (14.12.2016)

Gemeinsamer Antrag von FDP, SPD und CDU

Stadtspiegel vom 14. Dezember 2016
Stadtspiegel vom 14. Dezember 2016

Europaparlament

Antonio Tajani ist ein farbloser Sieger

Das Europaparlament hat in einer langen Prozedur den Nachfolger von Martin Schulz bestimmt: Antonio Tajani. Stiftungsexpertin Caroline Haury über den neuen Mann an der Spitze des EP. "Für seinen neuen Job als Parlamentspräsident gilt Tajani nach 20 Jahren ...

HEMER (03.12.2016)

Bericht aus dem Stadtspiegel vom 3. Dez. zu unserer Spendenübergabe für den Hospizkreis


HEMER (30.11.2016)

IKZ-Bericht vom 30.11.2016 "CDU, SPD und FDP gemeinsam auf Sparkurs"

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HEMER (22.11.2016)

IKZ-Bericht vom 22.11.2016 zur FDP-Position zum Haushaltsentwurf 2017



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