FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

HEMER (17.05.2019)

Flüchtline integrieren und Radverkehr fördern

Die Integration von Flüchtlingen stellt auch für die Stadt Hemer eine große Aufgabe und Herausforderung dar, der wir uns stellen. Wir müssen die Menschen, die dauerhaft in Hemer leben auch in die Gesellschaft integrieren und ihnen einen guten Einstieg in das Leben in Deutschland ermöglichen.

2016 gab es dazu einen Masterplan vom Bürgermeister Michael Heilmann. 2017 wurde vom Rat der Stadt beschlossen, die KEA in Deilinghofen Ende 2019 leer zu ziehen. Jetzt kommt der Bürgermeister allerdings mit einer (Kenntnisnahme-)Vorlage und will diesen Beschluss nicht umsetzen, weil es angeblich keine Alternative dazu gibt. Offenbar hat die Verwaltung in den letzten beiden Jahren das Thema nicht mit der nötigen Priorität behandelt und kommt nun mit dem Thema um die Ecke. So geht das aber nicht!

Den Bürgern und Bürgerinnen von Deilinghofen ist aber mehrfach zugesichert worden, die KEA 2019 zu schließen und dort die dringend benötigten Gewerbeflächen zu schaffen. Wir halten an diesem Versprechen fest, Politik muss berechenbar sein.

Wir als FDP bleiben dran, das hat in der Ratssitzung Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack noch einmal deutlich betont. Der Iserlohner Kreisanzeiger schrieb dazu am 16. Mai auf seiner Hemeraner Seite:


HEMER (13.05.2019)

Klatsch!

"KLATSCH!" war ein voller Erfolg, natürlich waren auch FDPler mit dabei, z. B. Andrea Lippross, Herbert Schulte und Edda und Hans-Jürgen Großmann:


HEMER (09.05.2019)

Anliegerbeiträge bürgerfreundlicher gestalten

Gemeinsam mit den Kollegen von CDU und SPD setzen wir uns für eine bürgerfreundliche Gestaltung der Anliegerbeiträge ein, während der Bürgermeister aus finanziellen Gründen nichts ändern will.

Der IKZ berichtete am 9.5. auf seiner Hemeraner Seite über die Diskussion dazu im Haupt- und Finanzausschuss:


Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

HEMER (09.05.2019)

Ehrung für 25 Jahre Mitgliedschaft

25 Jahre sind Klaus Hoffmann und Andrea Lipproß Mitglied in der FDP Hemer. Der Iserlohner Kreisanzeiger berichtete am 9. Mai auf seiner Hemeraner Seite von der Ehrung im Rahmen eines Stammtisches.


Europawahlprogramm

Die Programme zur Europawahl 2019 im Vergleich

Ab dem 23. Mai 2019 wählt Europa ein neues Europäisches Parlament. Und es besteht Informationsbedarf, es besteht Bedarf an politischer Bildung. Der Wahl-Check der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit bietet einen ausführlichen Überblick über die ...

HEMER (07.05.2019)

Stammtisch im Mai


HEMER (06.05.2019)

Straßenbaubeiträge

Die Straßenausbaubeiträge sind nicht nur abstrakt ein Thema in NRW, sondern betreffen konkrete Menschen sowie Unternehmen in Hemer. Gerade bei der Baumaßnahme Ballo ist von Anfang an der Wurm drin gewesen. Dies muss Anlass sein, über die Thematik grundsätzlich für Hemer nachzudenken.

Der Bürgermeister aber will nichts an den Regelgungen ändern. Wir wollen sie bürgerfreundlicher machen.

Gemeinsam mit den Kollegen von CDU Hemer und SPD Hemer haben wir deshalb einen Antrag geschrieben, damit die Anwohner entlastet werden und wir für die Zukunft eine faire Regelung haben.
Diesen Antrag haben unser Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack, Wolfgang Römer (CDU) und Thomas Fischer am vergangenen Freitag der Presse vorgestellt. Heute stand dazu folgender Artikel auf der Lokalseite Hemer vom Iserlohner Kreisanzeiger zu lesen:


HEMER (04.05.2019)

KEA muss Ende 2019 auslaufen

Vor zwei Jahren wurde beschlossen, dass die Kommunale Erstaufnahmeeinrichtung (KEA) in Deilinghofen Ende 2019 leer gezogen und einer anderen Nutzung zugeführt werden soll. Das wurde den Deilinghofer Bürgern und Bürgerinnen dann auch immer wieder zugesagt.

Doch der Bürgermeister hat in den vergangenen Jahren nichts getan, diesen Beschluss umzusetzen und kommt jetzt bei der Politik „um die Ecke“, dass die KEA bestehen bleiben soll. Die FDP-Fraktion steht aber zu dem seinerzeitigen Beschluss und lehnt den Weiterbetrieb der KEA in Deilinghofen ab. Das hat Peter Brand in der Sitzung des Sozialausschusses auch noch einmal ganz deutlich gemacht.

Der IKZ berichtete dazu auf seiner Hemeraner Seite am 4. Mai:



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