Antrag "Projekte für KfW Förderprogramm nachhaltige Mobilität"

FDP Hemer

Zum 01.11.2021 startet die KfW ein neues Förderangebot für kommunale Investitionen in eine nachhaltige Mobilität. Der Verkehrssektor spielt eine zentrale Rolle bei der Erreichung der deutschen Klimaziele. Der Bedarf zur Reduzierung der CO2-Emissionen ist in diesem Bereich besonders hoch. Deshalb ist das Programm aus kommunaler Sicht zu begrüßen. Konkret gefördert werden Investitionen in die Infrastruktur für eine nachhaltige Mobilität, in klimafreundliche Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks sowie in die Digitalisierung in Form von nachhaltigen Mobilitätslösungen. Durch die Maßnahmen trägt der öffentliche Sektor zur Verringerung und Vermeidung von Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor bei. 

Die Laufzeit der Investitionskredite beträgt bis zu 30 Jahre. Der Zinssatz kann sowohl für bis zu 10 als auch für bis zu 20 Jahre festgeschrieben werden. Die Zinskonditionen veröffentlicht die KfW rechtzeitig vor Programmstart. Es können bis zu 100 Prozent der förderfähigen Investitionskosten finanziert werden. Der Kredithöchstbetrag in diesem Förderprogramm beträgt 150 Mio. Euro pro Jahr pro Antragsteller.

Parallel zu dem oben beschriebenen Investitionskredit wird auch ein Förderprogramm für Unternehmen für Investitionen in Nachhaltige Mobilität aufgelegt. Darin werden insbesondere klimafreundliche Fahrzeuge des Personen- und Güterverkehrs einschließlich des ÖPNV, Investitionen in die hierfür erforderliche Infrastruktur sowie in die nachhaltige Digitalisierung von Mobilität gefördert.
Seit dem 15. Juni 2021 ist das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz vom 9. Juni 2021 (SaubFahrzeugBeschG) in Kraft, das von Kommunen verlangt, in bestimmten Umfang emissionsarme oder -freie Fahrzeuge zu beschaffen. Die ist nach aktueller Marktlage mit Mehrkosten für die Kommunen verbunden. Durch Nutzung dieses Förderprogramms lassen sich diese etwas geringer gestalten.

Antrag KfW Förderprogramm nachhaltige Mobilität