Anträge und Anfragen der FDP Fraktion Hemer seit September 2020

Die Landesregierung darf Familien, Kommunen und Trägerlandschaft beim OGS-Ausbau nicht im Stich lassen.

Die FDP-Hemer möchte wissen, wer die bauliche Maßnahme auf dem Parkplatz „An der Steinert“ zu verantworten hat.

Die Verwaltung soll beauftragt werden förderfähige Projekte in Hemer zu identifizieren.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellte in der vergangenen Woche folgenden Antrag zur Errichtung von Tinyhäusern:

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat einen Antrag zur kostengünstigen und zukunftsorientierten Gestaltung der Außenanlagen des neuen Hallenbades gestellt.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat den Antrag gestellt, das die Verwaltung beauftragt, Projekte zu identifizieren bzw. zu entwickeln, wie Hemer vom KfW Förderprogramm für nachhaltige Mobilität profitieren kann.

Am 17. August 2020 stellte die FDP-Fraktion einen Antrag, den Gehweg entlang der Landhauser Straße zwischen Einmündung Teichstraße und Einmündung „Am Sonnenhang“ zu sanieren.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat zur Sicherung des Straßenverkehrs auf der Rembrandtstraße, sowie angrenzender Straßen, gleich zwei Anträge gestellt.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat den Antrag gestellt, dass der Rat der Stadt Hemer eine aus allen Fraktionen bestehende „Baubegleitende Kommission Hallenbad“ einrichtet, die den Planungs- und Bauprozess des neuen Hallenbades aus Sicht der Politik begleitet und so eine schnelle Kommunikation in die Fraktionen
sicherstellt.

FDP fordert in einem Antrag das Programm „Extra-Zeit zum Lernen“ der NRW-Landesregierung in Hemer umzusetzen. Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, weitere finanzielle Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten bereitzustellen.

Der Winter 2020/2021 hat für jeden Bürger ersichtlich, deutliche Schäden an Hemeraner Straßen verursacht. Daher fragt die FDP-Hemer explizit nach, wie diese Schäden systematisch erfasst und beseitigt werden.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt folgende Anfrage zum Thema "Förderprogramm Feuerwehrhäuser in Dörfern":

Die FDP Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt den Antrag, dass die Stadt Hemer am Wettbewerb „STADTRADELN 2021“ teilnimmt und ...

Die Verwaltung wird beauftragt, die vom Land NRW angebotene Unterstützung von kostenfreien Beratungen und Workshops aus dem Förderprogramm „Digitale Modellregionen“ zu nutzen, um ...

Der Rat der Stadt Hemer fordert den Kreistag des Märkischen Kreises, besonders jedoch die sechs Hemeraner Mitglieder des Gremiums, auf:
1. die Entlastung des Bundes durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) vollständig an die Städte und Gemeinden weiter zu geben und die Umlage damit deutlicher zu senken.

2. die vom Landesgesetzgeber NRW ...

Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete (schon geplante) Projekte des Radverkehrs zu identifizieren oder neue zu erarbeiten, die ...

Die Verwaltung erarbeitet bis zur nächsten Sitzung des KulturA ein Konzept, wie das Archiv in den nächsten Jahren aufgestellt werden soll (Aufgaben, Tätigkeitsschwerpunkte, Ressourcen, Personal). Ziel dabei soll es sein, ...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat im Haupt- und Finanzausschuss am 18. Januar 2021 folgendes beantragt und bittet um Berücksichtigung bei den HH-Beratungen:

1. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept, wie ...

Die Verwaltung erstellt einen detaillierte Kostenvergleich (für mehrere Jahre) zur Anlage und Pflege des Friedensparks. Dabei sind neben den Kosten des aktuellen Zustandes der vorliegende Entwurf des
Landschaftsarchitekten H. Freese und der FDP-Vorschlag (s. u.) zu berücksichtigen.
Die Kosten sollen so aufgeschlüsselt werden, dass ...

Die Stadt Hemer erstellt (zuerst für die Innenstadt, dann für die Ortsteile) ein Konzept für Müllbehälter auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Parkanlagen. Entsprechend der Analyse werden ...

Die Stadt Hemer veranlasst schnellst möglich, dass die beiden öffentlichen Toilettenanalgen in Hemers Innenstadt (bei Edeka und am ZOB) in einen akzeptablen Zustand versetzt werden. Zudem soll ...